Arbeitsweise der OLAF

 

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung soll Betrug und Korruption innerhalb der Gremien der EU verfolgen, aber auch innerhalb der Länder. Damit ist eine grenzüberschreitende Arbeitsweise nötig. Das Amt, kurz auch als OLAF bezeichnet, konzentriert sich auf die Untersuchung von Verwaltungsangelegenheiten. Zuständig für eine Kontrolle der Arbeitsweise von OLAF ist ein besonderer Untersuchungsausschuss. Dieser gibt regelmäßig einen Bericht an den Haushaltskontrollausschuss heraus, der wiederum dem Europäischen Parlament unterstellt ist. In diesem Bericht heißt es, dass es OLAF lediglich gestattet sei, Verwaltungsuntersuchungen durchzuführen. Dem Amt für Betrugsbekämpfung ist es daher nicht möglich, Straf- oder Disziplinarverfahren durchzuführen oder auch nur einzuleiten. Wenn es darum geht, dass ein Strafverfahren eingeleitet wird, dann muss sich das Amt an die Justiz des betreffenden Mitgliedsstaates wenden. Geht es um ein Disziplinarverfahren ist das entsprechende Organ der Europäischen Union der richtige Ansprechpartner für OLAF. OLAF kann also alle vorbereitenden Untersuchungen in die Wege leiten und ausführen.

Doch wenn eine solche Untersuchung abgeschlossen ist, wird der Fall dem jeweiligen Staat bzw. dessen Justiz zur weiteren Verfolgung übergeben. Das Amt für Betrugsbekämpfung hat dann keinen Einfluss mehr auf das weitere Verfahren. Diese Arbeitsweise bringt natürlich mit sich, dass OLAF sich auf zwei Partner stützen kann. Das sind zum einen die jeweiligen Justizbehörden und zum anderen die übrigen Behörden innerhalb der Europäischen Union. Je nachdem, wie effektiv diese arbeiten, zeigt sich die Effektivität des Amtes. Wenn die Justiz des Mitgliedsstaates also entscheidet, einen Fall nicht weiter zu verfolgen, was teilweise aus politischen Gründen so gehandhabt wird, dann kann OLAF sich hier nicht mehr einmischen, kann keine Verfolgung erzwingen und muss den Fall zu den Akten legen. Das gilt auch, wenn ein Disziplinarverfahren angestrebt werden soll und eine bestimmte Behörde hier der richtige Ansprechpartner wäre. Wenn diese sich gegen eine weitere Verfolgung des Falls entscheidet, ist auch dies für das Amt für Betrugsbekämpfung bindend.