Aufgaben der OLAF

 

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung hat viele Aufgaben, die sich aber natürlich alle rund um die Bekämpfung von Korruption und Bestechlichkeit, von der Vorteilsnahme auf finanzieller oder immaterieller Basis drehen. So geht es zum einen um den Zollbereich, zum anderen um Subventionen und Steuern. Im Einzelnen befasst sich das Amt mit der Aufdeckung und der Verfolgung von Betrugsfällen, die im Steuerbereich auftreten. Dann geht es um die Aufdeckung der fehlerhaften oder missbräuchlichen Verwendung von Subventionen aus den Töpfen der Europäischen Union. Steuerhinterziehung ist ein drittes Thema, dem sich OLAF widmet. Dabei geht es aber nicht um die Steuerhinterziehung von Privatbürgern, sondern lediglich um die Betrugsfälle, die sich auf den Haushalt der Europäischen Union auswirken können. OLAF bekämpft des Weiteren Korruption und Fehlverhalten auf hohem Niveau innerhalb der einzelnen Institutionen der Europäischen Union.

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung befasst sich also mit jeder Art von Betrug, der die Europäische Union auf die eine oder andere Art und Weise schädigen könnte. Damit einher geht auch die Aufgabe von OLAF, sich mit sonstigen Verstößen gegen geltende Gesetze zu befassen, die der EU auf finanzieller Basis Schaden zufügen können. Bis heute ist nicht gänzlich geklärt, welchen Schwerpunkt das Amt für Betrugsbekämpfung in Bezug auf seine Ermittlungen setzen soll, denn hier ergeben sich politische Schwierigkeiten. Die EU-Kommission zum Beispiel bekämpft Produktpiraterie und den grenzüberschreitenden Steuerbetrug. Von Seiten Österreichs wird aber zum Beispiel gefordert, dass sich OLAF darauf konzentrieren sollte, die interne Betrugsbekämpfung innerhalb der EU voranzutreiben. OLAF selbst behauptet von sich, das richtige Gleichgewicht halten zu können, so dass sowohl interne als auch externe Betrugsfälle untersucht und verfolgt werden können. Die einzelnen Länder sind hier jedoch anderer Ansicht und je nach aktueller politischer und wirtschaftlicher Lage werden unterschiedliche Forderungen laut, die die Arbeit von OLAF reglementieren wollen. Insofern hat das Amt einen schweren Stand, da es den politischen Einflüssen der Länder unterworfen ist.