Ergebnisse - OLAF

 

Die Ergebnisse der Arbeit der OLAF in Zahlen zu sehen, ist recht beeindruckend. So wurden im Jahr 2004 Unregelmäßigkeiten in Höhe von 2,12 Milliarden Euro festgestellt. 614 Millionen entfielen dabei auf die Strukturpolitik der Europäischen Union. Rund eine Milliarde Euro wurde als Unregelmäßigkeit durch das Amt für Betrugsbekämpfung festgestellt, der Rest durch die Mitgliedsländer selbst. Hierbei geht es aber nicht nur um Korruption und Betrug, sondern es werden Unterlagen, die nicht vollständig sind oder die fehlen sowie anders als vorgesehen verwendete Projektmittel einbezogen.

2005 verfolgte das Amt für Betrugsbekämpfung 531 Fälle. So geht es aus dem Jahresbericht hervor. Dabei wurden aber mehr als die Hälfte aller Fälle nicht weiter bearbeitet. Sie werden als so genannte Non Cases bezeichnet und aussortiert. Eine weitere Verfolgung dieser Fälle ist nicht vorgesehen. 124 Fälle zogen externe Ermittlungen nach sich, nur 40 Fälle galten als intern und wurden auch folglich einem internen Ermittlungsverfahren unterzogen. Da die OLAF auch das Monitoring zu seinen Arbeitsbereichen zählt, wurden entsprechende Fälle ebenfalls in den Jahresbericht mit einbezogen. Hier lagen insgesamt 42 Fälle vor. In 34 Fällen wurden die Ermittlungen koordiniert, weil es sich hier um grenzübergreifende Ermittlungen handelte.

Die Tendenz der Erfolge des Amtes für Betrugsbekämpfung ist durchaus als steigend zu sehen. So konnten im Jahr 2005 etwas mehr als 200 Millionen Euro wieder in die Kassen der Europäischen Union zurückgeholt werden. Im Jahr 2004 waren es 198 Millionen Euro. Die Untersuchungen konzentrieren sich vor allem auf Fälle, die zu Lasten der Steuerzahler der Europäischen Union gehen. Das heißt, die Fälle, die nicht aufgeklärt werden können, belasten den Steuerzahler, der das fehlende Geld durch seine Steuern wieder zurückerstattet und genau genommen doppelt zahlen muss. Die Arbeit von OLAF ist daher als wichtig und notwendig anzusehen, denn solange es Korruption und Betrug gibt, muss es auch ein Amt geben, welches die entsprechenden Fälle untersucht.