Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung

 

labyrinth der korruption Innerhalb der Europäischen Union gibt es zur Bekämpfung der Korruption das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung. Es wird auch kurz als OLAF bezeichnet. Dies rührt daher, dass die französische Betitelung des Amtes Office Européen de Lutte Anti-Fraude lautet. Der Sitz dieser Kommission ist in Brüssel. Zu den Aufgaben des Amtes zählten die Bekämpfung von Korruption und Betrug, aber auch aller anderen Handlungen, die als rechtswidrig eingestuft werden können. Es geht dabei immer darum, ob die Europäische Union geschädigt werden könnte, in erster Linie werden die finanziellen Interessen der EU im Auge behalten.

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung ermittelt innerhalb der Behörden Europas, aber auch innerhalb der, die nicht zu Europa gehören. Dabei werden die jeweiligen nationalen Behörden unterstützt und beobachtet. Außerdem wird deren Arbeit koordiniert. Das Amt wird einem Kommissar zugeordnet und zwar dem für Steuern, Zölle und Betrugsbekämpfung. Das Amt wird dem Überwachungsausschuss unterstellt, der aus fünf externen und unabhängigen Experten besteht. Die Mitglieder dieses Ausschusses werden vom Europäischen Parlament, von der Kommission sowie vom Rat benannt. Der Überwachungsausschuss kontrolliert das Amt für Betrugsbekämpfung und soll sicherstellen, dass OLAF unabhängig arbeitet. In den Ablauf einzelner Untersuchungen kann der Ausschuss allerdings nicht eingreifen.

Seit 1998/99 ist die Bekämpfung der Korruption zu einem wichtigen Thema in de EU geworden. Damals kam es zu einigen Vorfällen innerhalb der Europäischen Kommission. Die Vorgängerkommission von OLAF hatte unzulänglich gearbeitet, es war von schlechter Organisation die Rede sowie von schlecht geführten Ermittlungen. Außerdem wurde auf die Dokumentation zu den Ermittlungen wenig Wert gelegt. Standen EU Bedienstete unter dem Verdacht der Korruption, wurde gegen sie nur unzulänglich vorgegangen. Danach wurde der Ruf nach einer unabhängigen Organisation laut. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung wurde daraufhin am 28. April 1999 gegründet und zwar auf Beschluss der Europäischen Kommission hin. Dabei wurde darauf geachtet, dass dieses Amt völlig neu konzipiert wurde.