Eurostat-Affäre

 

Im Jahr 2003 ging es um schwarze Kassen des Statistischen Amtes der Europäischen Union, welches in Luxemburg angesiedelt ist. Dieser Fall wurde als Eurostat-Affäre weltweit bekannt. Es ging dabei um manipulierte Rechnungen, die der Direktor von Eurostat, Yves Franchet, angeblich ausgestellt hatte. Zudem sollte er fiktive Aufträge vergeben haben. Die Gelder gingen dann über die so genannten schwarzen Kassen. Mitarbeiter von Eurostat wiederum finanzierten mit diesem Geld ihre Aktivitäten in der Freizeit. Der Schaden war hoch, er wurde auf rund 930.000 Euro geschätzt. Es gab allerdings auch andere Schätzungen, die weitaus höher lagen und sogar von bis zu 40 Millionen sprachen.

Das Amt für Betrugsbekämpfung wurde in dem Zuge allerdings auch kritisiert. Angeblich hatte es bereits seit 1999 in der Eurostat-Sache ermittelt. Die Justizbehörden von Frankreich und Luxemburg wurden aber erst im Jahr 2003 eingeschaltet, damit sie die Ermittlungen übernähmen und weiterführten. OLAF musste sich daher kritisieren lassen, weil es nicht in der Lage war, Untersuchungen zügig voranzutreiben und auch abzuschließen. Es wurde sogar unterstellt, dass die Betrüger von Eurostat Helfer beim Amt für Betrugsbekämpfung hatten. Schon seit 1998 seien immer wieder Hinweise gemeldet worden, die aber nicht einmal einen ordentlichen Zugang zu den Unterlagen erhielten. Sie wurden weder dokumentiert noch weiter verfolgt. So sei eine Zeugenaussage, die Eurostat überführen konnte, sogar ganz verschwunden gewesen. Dies berichtete 2003 der "Stern".

Das Europaparlament erklärte daraufhin, dass die Eurostat-Affäre weitreichende Konsequenzen für die Arbeitsweise von OLAF haben würde und dass damit sowohl bei der Kommission als auch bei OLAF selbst schwere Probleme aufgezeigt wurden. Doe OLAF selbst nahm zu der Affäre Stellung und erklärte sich dazu im Jahresbericht 2005. Hier hieß es, dass die Ermittlungen gegen Eurostat 2005 aufgenommen und dass verschiedene Fälle in den Jahren 2003 bis 2005 abgeschlossen worden wären. Welche Folgen die Affäre für OLAF hat, ist nicht bekannt.