Zigarettenschmuggel

 

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung bekommt es mit den verschiedensten Fällen zu tun, wobei viele als recht wenig spektakulär zu bezeichnen sind. Anders sieht die Sache jedoch bei den Untersuchungen aus, die gegen die Tabakkonzerne geführt werden. Hier geht es in erster Linie um den Schmuggel von Zigaretten in die Länder der Europäischen Union. Die Erkenntnisse von OLAF brachten im Jahr 2001 den Tabakkonzernen Klagen ein, die zusammen von der EU und zehn ihrer Mitgliedsstaaten geführt wurden. Diese Verfahren wurden vor Gerichten in den USA geführt. Die Klage wurde jedoch zurückgewiesen und zwar in den ersten beiden Instanzen. US-Gerichte würden keine fremden Steuern eintreiben, hieß es zur Begründung. Daraufhin ging der Kläger vor den Obersten Gerichtshof, was im Jahr 2004 geschah. Auch dies war in den USA. Eine gütliche Einigung mit dem Tabakkonzern Philip Morris war möglich, was noch im gleichen Jahr vorgenommen wurde. Maximal sollten 1,25 Milliarden Dollar an die Europäische Union sowie an die zehn klagenden Mitgliedsstaaten gezahlt werden. Diese Einigung wurde abhängig von unterschiedlichen Faktoren und Vereinbarungen getroffen.

Interessant im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Betrug und hier insbesondere mit dem Kampf gegen den Zigarettenschmuggel ist auch die Operation Bumerang, die zwischen 2006 und 2008 durchgeführt wurde. Dabei ging es um eine weitreichende Fahndungs- und Ermittlungsoperation gegen den Schmuggel von Zigaretten. Verschiedene Behörden waren an dieser Operation beteiligt und da die Operation europaweite Ausmaße hatte, bedurfte es einer Koordinierungsstelle. Diese Position nahm OLAF ein. Insofern fungiert das Amt für Betrugsbekämpfung als Vermittler und Aufsicht bei der Ermittlung durch die einzelnen Behörden. Die Zusammenarbeit wird damit gestärkt und es ist möglich, bessere und effektivere Ergebnisse zu erzielen. Gerade in Bezug auf den Zigarettenschmuggel, der sich nicht auf die Beteiligung von zwei Ländern beschränkt, sondern europaweit ein Problem ist, ist es nötig, dass OLAF hier tätig wird.